Gericht verhandelt AfD-Klage gegen sächsischen Verfassungsschutzbericht

14. Mai 2024 ©
14. Mai 2024 ©
Im Mai verhandelt das Verwaltungsgericht Dresden zwei Klagen von AfD-Mitgliedern gegen d ...

zum Artikel bei saechsische.de →

Das könnte Sie auch interessieren ...

saechsische.de

Prozess um AfD-Klage gegen Verfassungsschutz hat begonnen

Nachrichtendienst, Prozess, Maier, Verfassungsschutzbericht, Streichung, Parteifreund, Namens, Jens, Bundestagsabgeordnete, Klage Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier verlangt die Streichung seines Namens aus dem Verf... mehr ... 22. Mai 2024

22. Mai 2024 | www.saechsische.de

saechsische.de

Verfassungsschutz: AfD macht die Demokratie verächtlich

Verfassungsschutz, Demnach, Landesamt, Erstmals, Jahresbericht, Demokratie, Systemwechsel, Partei Erstmals befasst sich das Landesamt für Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht intensiv mit der ... mehr ... 28. Mai 2024

28. Mai 2024 | www.saechsische.de

saechsische.de

Morgenlage in Sachsen: AfD-Klage; Reparaturbonus; Politische Straftaten

Straftaten, Reparaturbonus, Rekordwert, Gericht, Politische, Klagen, Etat, Sachsen, Verfassungsschutz, Klage Gericht verhandelt AfD-Klagen gegen Verfassungsschutz + Etat für Reparaturbonus schon fast aufgebra... mehr ... 22. Mai 2024

22. Mai 2024 | www.saechsische.de

saechsische.de

So reagiert Sachsens Politik auf den Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutzbericht, Straftaten, Kritik, Höchststand, Sachsens, Vorgehen, Zahl, Laut, Politik, Politiker Laut Verfassungsschutzbericht erreicht die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten einen neuen Hö... mehr ... 28. Mai 2024

28. Mai 2024 | www.saechsische.de

saechsische.de

Morgenlage in Sachsen: Krah; AfD-Klage; Wagenknecht; Deutschlandticket

Krah, Wagenknecht, Deutschlandticket, Maier, Auftrittsverbot, Mann, Grüne, Millionenschaden, Zusammenarbeit, Betrüger Auftrittsverbot für Krah + AfD-Mann Jens Maier verliert gegen Verfassungsschutz + Grüne lehnen Zus... mehr ... 23. Mai 2024

23. Mai 2024 | www.saechsische.de

t-online.de

Björn Höcke wegen Verwendung von Nazi-Parole verurteilt

Höcke, Björn, Prozess, Verwendung, April, Halle, Rechtsaußen, Dienstag, Landgericht, Urteil Seit dem 18. April hat das Landgericht Halle einen Prozess gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ... mehr ... 14. Mai 2024

14. Mai 2024 | www.t-online.de

saechsische.de

Schmähkritik im Internet: Kretschmer verzeiht CDU-Kandidat

Kandidat, Schmähkritik, Partei, Hendrik, Internet, Stadtrat, Böhnke, Platz, Reichenbacher, Zeiten Der Reichenbacher Hendrik Böhnke bewirbt sich für die CDU um einen Platz im Stadtrat. Doch mit der... mehr ... 1. Juni 2024

1. Juni 2024 | www.saechsische.de

expand_less